DRESCHSYSTEM UND HÄCKSLER FÜR EINEN MÄHDRESCHER

Europäisches Patent · EP4132261 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4132261
Anmeldenummer
EP21722040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2021
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
06.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A01F 7/06 (2006.01)
Priorität
US 202063007414 P 09.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/026091 07.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/207296 14.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHONK, Jason L.

Lancaster, Pennsylvania 17601, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.