HEISS-ENTWESUNG

Europäisches Patent · EP4132270 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4132270
Anmeldenummer
EP21718539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2021
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
07.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A01M 17/00 (2006.01)
A01M 1/20 (2006.01)
G01K 1/024 (2021.01)
Priorität
DE 102020204640 09.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/059178 08.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/204944 14.10.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÖHNE, Jens

80337 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.