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Europäisches Patent · EP4132418 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4132418
Anmeldenummer
EP20719149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2020
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
07.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61F 2/00 (2006.01)
A61B 5/20 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/060074 08.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/204382 14.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RICHTER, Martin

80686 München, DE

GRÜNERBEL, Lorenz

80686 München, DE

KIBLER, Sebastian

80686 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.