SPRÜHKABINE
Europäisches Patent · EP4132726 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4132726
- Anmeldenummer
- EP21722283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 08.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 13/00 (2006.01)B05B 14/00 (2018.01)
- Priorität
- IT 202000007318 06.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/052610 30.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/205284 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOMASSONI, Luca
06073 Corciano (PG) Frazione Taverne, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.