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Europäisches Patent · EP4132737 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4132737
- Anmeldenummer
- EP21721361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B23D 55/00 (2006.01)B23D 55/08 (2006.01)B23D 59/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202063007157 P 08.04.2020US 202017079301 23.10.2020US 202063105989 P 27.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/026356 08.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/207476 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAKURTY, Chandra Sekhar
Massillon, Ohio 44646, US
KIRWIN, Roan Murphy
Canton, Ohio 44702, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.