TRANSPORTHAKEN
Europäisches Patent · EP4132874 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4132874
- Anmeldenummer
- EP21716397
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B66C 1/14 (2006.01)B66C 1/36 (2006.01)B66C 1/66 (2006.01)
- Priorität
- AT 502942020 06.04.2020DE 102020123514 09.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/058668 01.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/204688 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Stampfer, Christian
5110 Oberndorf, AT
Erfinderin/Erfinder
Stampfer, Christian
5110 Oberndorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.