ROTATOR FÜR EIN WERKZEUG
Europäisches Patent · EP4132876 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4132876
- Anmeldenummer
- EP21785440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 3/00 (2006.01)B66C 13/12 (2006.01)B66C 13/16 (2006.01)B66C 23/62 (2006.01)B66C 13/08 (2006.01)E02F 3/36 (2006.01)
- Priorität
- SE 2050403 08.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2021/050278 29.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/206608 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Indexator Rotator Systems AB
922 21 Vindeln, SE
Erfinderin/Erfinder
HARR, Joakim
922 32 VINDELN, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.