PERISTALTISCHE PUMPE
Europäisches Patent · EP4133182 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4133182
- Anmeldenummer
- EP21716390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F04B 43/12 (2006.01)F04B 53/06 (2006.01)F04B 53/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 20168194 06.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/058632 01.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/204676 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.