ELÉMENT DE FIXATION AMÉLIORÉ
Europäisches Patent · EP4133187 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4133187
- Anmeldenummer
- EP21726144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16B 25/00 (2006.01)F16B 35/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 2003580 09.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2021/050629 09.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/205129 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
LE CLOU S.V.A.
05100 Briancon, FR
Erfinderin/Erfinder
CAVALLARO, Laurent
05100 BRIANCON, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.