VENTILVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4133199 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4133199
- Anmeldenummer
- EP21732277
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16K 11/16 (2006.01)F16K 11/22 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F16K 11/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020003751 23.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/065746 11.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/259667 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 04.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.