SPEICHERBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4133204 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4133204
- Anmeldenummer
- EP21715482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 3/08 (2006.01)F17C 3/00 (2006.01)E04H 7/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 20020156 06.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/025113 22.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/204419 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Linde GmbH
82049 Pullach, DE
Erfinderin/Erfinder
AIGNER, Herbert
84367 Reut-Taubenbach, DE
SCHÖNBERGER, Manfred
83342 Tacherting, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.