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Europäisches Patent · EP4133481 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4133481
- Anmeldenummer
- EP21840273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G10L 15/22 (2006.01)G06F 3/16 (2006.01)G06F 16/9032 (2019.01)G06F 40/30 (2020.01)G06F 40/58 (2020.01)
- Priorität
- US 202117348929 16.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/062610 09.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/265667 22.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARROS, Brett
Mountain View California 94043, US
GOGUELY, Theo
Mountain View California 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.