EINE BAUGRUPPE FÜR EIN STEUERGERÄT
Europäisches Patent · EP4133555 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4133555
- Anmeldenummer
- EP21783896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H01R 9/22 (2006.01)B60R 16/02 (2006.01)H01R 4/18 (2006.01)H01R 11/12 (2006.01)B60R 16/023 (2006.01)
- Priorität
- IN 202041015752 11.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IN2021/050358 10.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/205480 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AMAR DEEP, Kumar
Chennai, 600 006, IN
DIPANJAN, Mazumdar
Chennai, 600 006, IN
RAMYA, Ganesan
Chennai, 600 006, IN
SARAVANAN, Gangalakshmi
Chennai, 600 006, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.