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Europäisches Patent · EP4133907 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4133907
Anmeldenummer
EP21716862
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2021
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
04.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H05B 6/14 (2006.01)
H05B 6/42 (2006.01)
Priorität
IT 202000007633 09.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IT2021/050050 05.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/205486 14.10.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TONELLI, Alessandro

33052 CERVIGNANO DEL FRIULI, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.