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Europäisches Patent · EP4133967 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4133967
- Anmeldenummer
- EP20930602
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2020
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A45D 20/12 (2006.01)A61H 39/04 (2006.01)A61N 5/06 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200044035 10.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/012288 11.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/206233 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Kyoungtae
Seoul 08592, KR
SHIN, Daekee
Seoul 08592, KR
PARK, Sunjung
Seoul 08592, KR
KU, Yunhee
Seoul 08592, KR
KIM, Dongwon
Seoul 08592, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.