FLÜSSIGKEITSPUMPE MIT EINWEG-KOMPONENTE

Europäisches Patent · EP4134110 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4134110
Anmeldenummer
EP22198535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2007
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
05.09.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
F04B 43/02 (2006.01)
Priorität
US 832612 01.08.2007
Abgezweigt von
EP07837859
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Carefusion 303, Inc.

CareFusion 303, Inc.

3750 Torrey View Court, San Diego, CA 92130, US

Erfinderin/Erfinder

BUTTERFIELD, Robert D.

San Diego, 92064, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.