SPEICHERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4134328 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4134328
Anmeldenummer
EP20965472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2020
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/24 (2006.01)
A47B 71/00 (2006.01)
F25D 11/00 (2006.01)
F25D 13/00 (2006.01)
A23L 3/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/136970 16.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/126454 23.06.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REN, Zhijie

Hefei, Anhui 230088, CN

FANG, Min

Hefei, Anhui 230088, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.