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Europäisches Patent · EP4134410 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4134410
Anmeldenummer
EP21306118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2021
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
02.10.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 8/035 (2006.01)
C09K 8/04 (2006.01)
C10M 101/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 06.11.2024

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Oleon N.V., Assenedestraat 2, 9940 Ertvelde, Belgien → OLEON NV, Assenedestraat 2, 9940 Evergem (Ertvelde), Belgien

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  4. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

OLEON NV

Assenedestraat 2, 9940 Evergem (Ertvelde), BE

Erfinderin/Erfinder

DELIGNY, Julien

60280 VENETTE, FR

KERBRAT, Marion

60280 MARGNY-LES-COMPIEGNE, FR

ZITOUNI, Karima

91420 MORANGIS, FR

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