FLÜSSIGES WASCHMITTEL ENTHALTEND EIN FARBSTOFFPOLYMER

Europäisches Patent · EP4134424 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4134424
Anmeldenummer
EP22199461
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2012
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
27.05.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
C11D 3/40 (2006.01)
D06P 1/00 (2006.01)
C09B 69/10 (2006.01)
C11D 3/37 (2006.01)
Priorität
EP 11168501 01.06.2011
Abgezweigt von
EP18155703
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Unilever IP Holdings B.V.

Bronland 14, 6708 WH Wageningen, NL

Erfinderin/Erfinder

BATCHELOR, Stephen Norman

6708 WH Wageningen, NL

BIRD, Jayne Michelle

6708 WH Wageningen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.