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Europäisches Patent · EP4134495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4134495
Anmeldenummer
EP22180786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2022
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
16.04.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/06 (2006.01)
Priorität
CN 202110916076 10.08.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  2. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  3. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIN, Xiaofa

QuanZhou, Fujian 362304, CN

LIN, Xiaoshan

QuanZhou, Fujian 362304, CN

CHEN, Zhiwei

QuanZhou, Fujian 362304, CN

DENG, Feiming

QuanZhou, Fujian 362304, CN

DENG, Xiaoqing

QuanZhou, Fujian 362304, CN

LIU, Qiqiao

QuanZhou, Fujian 362304, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.