EINBAU EINES FENSTERS ODER EINER TÜR IN EINE ÖFFNUNG EINES GEBÄUDES

Europäisches Patent · EP4134509 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4134509
Anmeldenummer
EP22190040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2022
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
10.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E06B 1/02 (2006.01)
E06B 1/60 (2006.01)
Priorität
BE 202105645 13.08.2021
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fast Forward Frames VOF

Kempische Kaai 61 bus 5.01, 3500 Hasselt, BE

Erfinderin/Erfinder

WUYTS, Johnny

3510 Kermt, BE

WUYTS, Jimmy Frank Bert

3500 Hasselt, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.