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Europäisches Patent · EP4134511 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4134511
Anmeldenummer
EP21190861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2021
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
18.12.2024
Schutz endet spätestens
10.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E06B 9/302 (2006.01)
E06B 9/322 (2006.01)
E06B 9/325 (2006.01)
E06B 9/327 (2006.01)
E06B 9/388 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  3. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  4. 20.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GACHNANG AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2024

  5. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.