FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4134537 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4134537
- Anmeldenummer
- EP21785657
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F02D 45/00 (2006.01)F02D 41/22 (2006.01)F02D 41/14 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2020/015733 07.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/014639 06.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/206091 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ABE, Katsuhisa
Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP
AOYAMA, Tatsuya
Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP
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