PUMPENSYSTEM FÜR ABSORPTIONSWÄRMEPUMPENKREISLÄUFE
Europäisches Patent · EP4134547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4134547
- Anmeldenummer
- EP22188683
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2022
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 15/04 (2006.01)F04B 43/06 (2006.01)F04B 43/067 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100021521 09.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BREVI, Pietro
24060 Bagnatica, IT
CABRI, Gianmarco
43044 Collecchio, IT
GALLI, Piero Agostino
20021 Baranzate, IT
VITAIOLI, Giorgio
60021 Camerano, IT
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