STEUERVERFAHREN FÜR EIN GERÄT UND EIN GERÄT

Europäisches Patent · EP4134592 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4134592
Anmeldenummer
EP22189747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2022
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
09.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F24C 3/12 (2006.01)
F24C 7/08 (2006.01)
F24C 15/02 (2006.01)
F25D 23/02 (2006.01)
D06F 34/20 (2020.01)
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
KR 20210106320 11.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIN, Myeongsu

Seoul 08592, KR

LEE, Wanglim

Seoul 08592, KR

KIM, Janghoon

Seoul 08592, KR

YEO, Chan-Yong

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.