ELEKTRISCHES FLÄCHENTEMPERIERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4134594 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4134594
Anmeldenummer
EP22189630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2022
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
09.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F24D 13/02 (2006.01)
B25B 9/00 (2006.01)
H02G 1/06 (2006.01)
H02G 3/36 (2006.01)
F24D 3/14 (2006.01)
Priorität
DE 102021120939 11.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hartl, Martin

72160 Horb, DE

Hirmer, Thomas

72221 Haiterbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.