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Europäisches Patent · EP4134753 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4134753
Anmeldenummer
EP21785227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2021
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 21/16 (2006.01)
G03G 21/18 (2006.01)
G03G 15/08 (2006.01)
G03G 15/16 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020069780 08.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/008523 04.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/205791 14.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

KYOCERA DOCUMENT SOLUTIONS INC.

KYOCERA Document Solutions Inc.

1-2-28, Tamatsukuri, Chuo-ku,, Osaka-shi, Osaka, 540-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO, Hiromu

Osaka-shi, Osaka 540-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.