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Europäisches Patent · EP4134814 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4134814
Anmeldenummer
EP21797302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2021
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
11.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G06F 8/71 (2018.01)
Priorität
CN 202010337776 26.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/086711 12.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/218617 04.11.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Fei

Shenzhen, Guangdong 518129, CN

LIU, Chang

Shenzhen, Guangdong 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.