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Europäisches Patent · EP4134916 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4134916
Anmeldenummer
EP22197498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2019
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
01.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06T 15/00 (2011.01)
G06T 17/20 (2006.01)
Priorität
GB 201811508 13.07.2018
Abgezweigt von
EP19183826
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Imagination Technologies Limited

Imagination House Home Park Estate, Kings Langley, Hertfordshire WD4 8LZ, GB

Erfinderin/Erfinder

HOWSON, John

Kings Langley, WD4 8LZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.