ELEKTRISCHE SICHERHEITSVORRICHTUNG UND SYSTEM
Europäisches Patent · EP4134930 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4134930
- Anmeldenummer
- EP22199191
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2019
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G08B 17/06 (2006.01)G08B 17/12 (2006.01)G08B 21/18 (2006.01)G08B 17/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 201811648 16.07.2018
- Abgezweigt von
- EP19745731
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 17.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2025
- 18.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARFITT, Anthony D.
Woking, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.