INTEGRIERTE SCHALTUNG

Europäisches Patent · EP4135017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4135017
Anmeldenummer
EP21784584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2021
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
07.05.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 31/28 (2006.01)
G01D 21/00 (2006.01)
G01D 3/08 (2006.01)
Priorität
JP 2020070470 09.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/013282 29.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/205925 14.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Minebea Mitsumi Inc.

Kitasaku-gun, Nagano 3890293, JP

Erfinderin/Erfinder

Otsuka, Shinya

Tama-shi, Tokyo 206-8567, JP

Takehana, Hiroaki

Tama-shi, Tokyo 206-8567, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.