HALBLEITER-BILDSENSOR

Europäisches Patent · EP4135038 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4135038
Anmeldenummer
EP20919389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2020
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
09.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H10F 39/00 (2025.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/016184 10.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/205662 14.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Optohub Co., Ltd

1382-1, Shigeno-Otsu, Tomi-shi, Nagano 389-0512, JP

Erfinderin/Erfinder

KURACHI, Ikuo

Hachioji-shi, Tokyo 193-0834, JP

TAKANO, Hiroshi

Hachioji-shi, Tokyo 193-0834, JP

KASHIMA, Yasumasa

Tachikawa-shi, Tokyo 190-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.