MOTORINTEGRIERTE WECHSELRICHTERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4135166 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4135166
- Anmeldenummer
- EP22172512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2022
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H02K 5/20 (2006.01)H02K 11/00 (2016.01)H02K 11/25 (2016.01)H02K 11/33 (2016.01)H02K 11/215 (2016.01)H02K 7/116 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210104288 09.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yoon, Jaehoon
Hwaseong-si, Gyeonggi-do 18280, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.