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Europäisches Patent · EP4135167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4135167
- Anmeldenummer
- EP21784938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 5/22 (2006.01)H02K 3/50 (2006.01)H02K 3/52 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200041736 06.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/003411 19.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/206308 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
LG Innotek Co., Ltd.
Seoul 07796, KR
Erfinderin/Erfinder
PARK, Chang Hyun
Seoul 07796, KR
SHIN, Dong Hyun
Seoul 07796, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.