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Europäisches Patent · EP4135208 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4135208
- Anmeldenummer
- EP22193376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2013
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.01.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H04B 1/3888 (2015.01)H04W 88/08 (2009.01)H04B 1/38 (2015.01)
- Priorität
- JP 2012027177 10.02.2012
- Abgezweigt von
- EP20198567
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEKINE, Genichiro
Tokyo, 108-8001, JP
KANEKO, Ichiro
Tokyo, 108-8001, JP
TANOUE, Katsumi
Tokyo, 108-8001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.