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Europäisches Patent · EP4135270 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4135270
Anmeldenummer
EP20930386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2020
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
09.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H04L 12/433 (2006.01)
G06F 13/00 (2006.01)
H04L 12/417 (2006.01)
H04L 12/46 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/016096 10.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/205640 14.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJI Corporation

Fuji Corporation

19, Chausuyama Yamamachi, Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP

Erfinderin/Erfinder

ASADA, Kazuhiro

Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.