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Europäisches Patent · EP4135440 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4135440
Anmeldenummer
EP20930299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2020
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
05.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H04W 72/04 (2023.01)
H04W 28/20 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/015563 06.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/205519 14.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT DOCOMO, INC.

11-1 Nagatacho 2-chome, Chiyoda-Ku Tokyo 100-6150, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Hideaki

Tokyo 100-6150, JP

HANAKI, Akihito

Tokyo 100-6150, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.