PRIORISIERTE DIENSTPERIODE FÜR ZEITSENSITIVE ÜBERTRAGUNGEN
Europäisches Patent · EP4135464 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4135464
- Anmeldenummer
- EP22189279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2022
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04W 74/06 (2009.01)H04W 74/00 (2009.01)H04W 84/12 (2009.01)
- Priorität
- US 202163231813 P 11.08.2021US 202217734982 02.05.2022US 202217880544 03.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FANG, Yonggang
San Jose, 95134, US
YEE, James Chih-Shi
San Jose, 95134, US
HSU, Chien-Fang
Hsinchu City 30078, TW
LU, Kai Ying
San Jose, 95134, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.