FRÜHANZEIGE DURCH EIN BENUTZERGERÄT
Europäisches Patent · EP4135467 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4135467
- Anmeldenummer
- EP22189254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2022
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04W 74/08 (2024.01)
- Priorität
- US 202163233147 P 13.08.2021US 202217812135 12.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAE, Jung Hyun
San Jose, CA 95134, US
HU, Liang
San Jose, CA 95134, US
KARMOOSE, Mohammed
San Jose, CA 95134, US
SARTORI, Philippe
San Jose, CA 95134, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.