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Europäisches Patent · EP4135473 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4135473
Anmeldenummer
EP21190959
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2021
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
11.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04W 76/40 (2018.01)
H04W 76/28 (2018.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Technologies Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

BELLING, Horst Thomas

85435 Erding, DE

GODIN, Philippe

78000 Versailles, FR

NASSAR, Mohamed Amin

81477 Munich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.