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Europäisches Patent · EP4135479 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4135479
- Anmeldenummer
- EP21784262
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 6/12 (2006.01)H05B 6/06 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200042746 08.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/003469 22.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/206310 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
LG Electronics, Inc.
Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR
Erfinderin/Erfinder
KWACK, Younghwan
Seoul 08592, KR
CHO, Chuhyoung
Seoul 08592, KR
SON, Seongho
Seoul 08592, KR
JEON, Seonho
Seoul 08592, KR
JI, Jongseong
Seoul 08592, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.