PRODUKTIONSANLAGE

Europäisches Patent · EP4135501 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4135501
Anmeldenummer
EP20929993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2020
Veröffentlicht
15.02.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
08.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H05K 13/02 (2006.01)
H05K 13/04 (2006.01)
F16P 3/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/016012 09.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/205612 14.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OYAMA, Shigeto

Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP

NARITA, Haruna

Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.