UMRÜSTSATZ FÜR EIN EXTERNES FIXATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4135606 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4135606
- Anmeldenummer
- EP21724074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2021
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/62 (2006.01)A61B 17/66 (2006.01)
- Priorität
- US 202063010294 P 15.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/026862 12.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/211443 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NOBLETT, Andrew P.
Cordova, Tennessee 38016, US
MASON, Johnny R.
Cordova, Tennessee 38016, US
BELL, Paul
Cordova, Tennessee 38016, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.