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Europäisches Patent · EP4135639 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4135639
- Anmeldenummer
- EP21721584
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2021
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61F 5/445 (2006.01)
- Priorität
- GB 202005464 15.04.2020GB 202005463 15.04.2020GB 202005465 15.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/050895 14.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/209750 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOGGARTH, Marcus
London EC2A 3EQ, GB
POYNTZ, Oliver
London EC2A 3EQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.