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Europäisches Patent · EP4135973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4135973
- Anmeldenummer
- EP21751563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2021
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 1/40 (2006.01)B30B 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020121143 11.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/071137 28.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/033873 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEJPLIK, Vaclav
63128 Dietzenbach, DE
VIEHL, Reiner
60386 Frankfurt, DE
BAUMGARTNER, Carsten
35321 Laubach, DE
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