SCHRAUBVERSCHLUSSKAPPE

Europäisches Patent · EP4136035 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4136035
Anmeldenummer
EP22705582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2022
Veröffentlicht
22.02.2023
Erteilt
22.05.2024
Schutz endet spätestens
01.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65D 41/32 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 51/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/050888 02.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/275624 05.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  3. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  4. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KACHANOV, Olexandr

Vilnius, LT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.