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Europäisches Patent · EP4136039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4136039
Anmeldenummer
EP21724850
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2021
Veröffentlicht
22.02.2023
Erteilt
25.12.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/52 (2006.01)
B65D 71/58 (2006.01)
Priorität
US 202063011803 P 17.04.2020
US 202063025618 P 15.05.2020
US 202163146868 P 08.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/027748 16.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/212012 21.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  3. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

WestRock Packaging Systems, LLC

1000 Abernathy Road NE, Atlanta GA 30328, US

Erfinderin/Erfinder

BLEHM, Elina

54317 Herl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.