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Europäisches Patent · EP4136403 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4136403
- Anmeldenummer
- EP21826983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2021
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G01B 11/25 (2006.01)G01B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010563722 19.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/086557 12.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/253940 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIU, Yu
Hangzhou, Zhejiang 310053, CN
ZHOU, Yunke
Hangzhou, Zhejiang 310053, CN
ZHOU, Lu
Hangzhou, Zhejiang 310053, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.