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Europäisches Patent · EP4136510 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4136510
- Anmeldenummer
- EP22731595
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2022
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 23.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G04G 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021116557 25.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/064909 01.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/268463 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 30.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2023
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.