ANTRIEBSEINHEIT
Europäisches Patent · EP4136744 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4136744
- Anmeldenummer
- EP21717477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2021
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 05.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H02N 2/00 (2006.01)H02N 2/02 (2006.01)H02N 2/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 20169935 16.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/059801 15.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/209559 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 18.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2024
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.